Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Stand 24.07.2017

 

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1.    Die Lints GmbH (kurz: Lints) ist Entwickler und Betreiber der Applikation Smorder (kurz: App). Die App ist eine mobile Applikation für Smartphones zur Durchführung von Produktbestellungen und Tischreservierungen bei einer definierten physischen Lokalität. Lints ist dabei lediglich Vermittler der in der App angebotenen Produkte und Services zwischen Anbieter (Gastronomieunternehmer) und Endkonsument (User). Lints nimmt User-Bestellungen/-Reservierungen entgegen und gibt diese an den vom User ausgewählten Gastronomieunternehmer weiter. Mit Bestätigung der Bestellung kommt ein Vertragsverhältnis mit dem Gastronomieunternehmer und dem User zustande. Lints ist nicht Vertragspartner der konkreten Bestellung/Reservierung.

1.2.    Damit der User die App nutzen kann, muss er ein Benutzerkonto erstellen und voll geschäftsfähig (18 Jahre) sein. Eine Nutzung der App ohne Registrierung ist nur in einem eingeschränkten Funktionsumfang möglich (v.a. keine Bestellmöglichkeit).

1.3.    Damit Lints die Dienste der App uneingeschränkt erbringen kann, müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Der User wird daher aufgefordert, die Einwilligungs- und Datenschutzerklärung http://www.smorder.at/datenschutz aufmerksam zu lesen sowie zuzustimmen.

1.4.    Es gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Lizenzvereinbarung des Apple App Stores https://www.apple.com/at/legal/ und des Google Play Stores https://play.google.com/intl/de_at/about/play-terms.html.

1.5.    Der User bestätigt, unabhängig welches Endgerät tatsächlich verwendet wird, dass er die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden hat sowie diese akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen bilden die vertragliche Grundlage für die Nutzung der von Lints zur Verfügung gestellten App. Eine Nutzung der App ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

1.6.    Von Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird der User automatisch beim nächsten Login verständigt. Die vom Änderungsangebot betroffenen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen und die vorgeschlagenen Änderungen werden dabei gegenübergestellt. Diese Gegenüberstellung sowie die vollständig geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen wird auf der Website www.smorder.at http://www.smorder.at/nutzungsbedingungen veröffentlicht, auf die in der Verständigung verlinkt wird. Der User stimmt dem Änderungsangebot zu, wenn er nach Verständigung mit der Nutzung der Smorder-Dienste fortfährt.

 

2. Kosten

2.1.    Die App kann derzeit kostenlos verwendet werden, benötigt aber eine funktionierende Internetverbindung. Kosten, Gebühren und Steuern des Mobilfunkanbieters des Users, z.B. Datengebühren, bleiben davon unberührt und gelten weiter.

 

3. Pflichten des Users

3.1.    Der User darf die App nicht in einer Weise nutzen, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstößt, die Rechte Dritter verletzt, Inhalte mit Viren, Trojanern oder sonstiger Schadsoftware etc. hochladen oder einspeisen.

3.2.    Der User darf die Inhalte, Software oder Dokumentation der App nicht verändern.

3.3.    Der User wird keine falschen persönlichen Informationen in der App bereitstellen und seine Kontaktinformationen aktuell halten. Der User wird kein Benutzerkonto für eine andere Person erstellen, wenn deren Zustimmung nicht vorliegt.

3.4.    Der User wird seine Login-Daten nicht an Dritte weitergeben und auch keine andere Person auf sein Benutzerkonto zugreifen lassen. Der User wird keine Anmeldeinformationen einholen, die einer anderen Person gehören oder auf ein Benutzerkonto zugreifen, das einer anderen Person gehört.

3.5.    Lints stellt mit der App lediglich eine Plattform für die Durchführung von Bestellungen und Reservierungen bei Dritten (vom User ausgewähltes Gastronomieunternehmen) zur Verfügung. Durch Auswahl von Produkten, die in den Warenkorb gelegt werden und anschließender Betätigung des Buttons „Jetzt Bestellen“ erfolgt beim vom User ausgewählten Gastronomieunternehmer eine kostenpflichtige Bestellung. Vertragspartner des Users ist der jeweilige Gastronomieunternehmer. Der User verpflichtet sich, die von ihm durchgeführte Bestellung ordnungsgemäß abzuwickeln, insbesondere seiner Zahlungspflicht ordnungsgemäß nachzukommen und haftet Lints für diesbezügliche Schäden.

3.6.    Der User hat jederzeit die Möglichkeit die App zu deinstallieren bzw. sein Benutzerkonto zu löschen.

 

4. Rechte und Pflichten von Lints

4.1.    Zur Optimierung oder Fehlerbehebung der App stimmt der User zu, dass Lints Aktualisierungen vornehmen darf – ggf. auch automatisch. Der User kann die Hintergrundaktualisierung durch entsprechende Einstellungen in der App jederzeit ein- und ausschalten. iOS: Einstellungen > Smorder > AutoUpdate [ON/OFF]. Android: Smorder > Einstellungen > Aktualisierung [ON/OFF]. Lints behält sich zudem das Recht vor, Funktionen der App zu erweitern, ändern, entfernen oder einzuschränken.

4.2.    Lints behält sich das Recht vor, im Rahmen der App Werbung einzublenden bzw. einblenden zu lassen. Diese Werbeeinblendungen werden den Ablauf und die Funktionsfähigkeit der App nicht stören oder beeinträchtigen. Lints behält sich ebenso das Recht vor, den User über Neuerungen oder Angebote innerhalb der App zu informieren.

4.3.    Lints behält sich das Recht vor, potenziell rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dafür für einen allfälligen Schaden einstehen zu müssen.

4.4.    Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich Lints das Recht vor, dem User den Zugang zur App jederzeit und ohne vorherigen Hinweis zu sperren. Insbesondere gilt als schwerwiegender Verstoß die Nutzung der App in einer Weise nach Punkt 3.1.

4.5.    Lints wird zu keinem Zeitpunkt Zugangsdaten von Usern an Dritte weitergeben.

 

5. Gewährleistung und Haftung

5.1.    Sofern Lints nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von Lints auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, sofern dem nicht zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen.

5.2.    Lints haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (wie Viren, Hacker).

5.3.    Lints haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verlässlichkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte, da die Inhalte von dritter Seite stammen und Lints keine Kontrollmöglichkeit hat.

5.4.    Lints übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene und/oder ständige Verfügbarkeit der App und haftet auch nicht für Schäden aufgrund höherer Gewalt.

5.5.    Lints übernimmt keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Übertragungsproblemen, Ausfälle der Kommunikationsleitungen, Probleme oder technische Störungen des mobilen Internets, Telefonnetzen- oder leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle des E-Mail-Dienstes, sofern nicht im Einflussbereich von Lints.

5.6.    Lints hat auf die Verfügbarkeit und Bearbeitung der Bestellung keinen Einfluss. Ansprüche aus einer durchgeführten Bestellung/Reservierung kann der User ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Gastronomieunternehmen geltend machen (z.B. Gewährleistung).

 

6. Schlussbestimmungen

6.1.    Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte und sonstige Leistungsschutzrechte an der App verbleiben bei Lints.

6.2.    Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und allfälliger Verweisungsnormen, mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthaltes des Users (Verbraucher).

6.3.    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Linz, sofern zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.

6.4.    Sollte eine Bestimmung in diesen Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

 

7. Kontakt

Lints GmbH

Am Winterhafen 1

4020 Linz

Österreich

Telefon: +43 (0) 720 11 50 58

E-Mail: info@lints.at

Firmenbuchgericht: Landesgericht Linz

Firmenbuchnummer: FN 429517 v

UID-Nr.: ATU69431607